Abgrenzung zwischen beendetem und unbeendetem Versuch

Abgrenzung zwischen beendetem und unbeendetem Versuch Die Abgrenzung zwischen einem beendeten und einem unbeendeten Versuch ist in Klausuren aus dem Strafrecht ein immer wiederkehrendes Thema. Häufig bereiten Abgrenzungsfragen den Prüflingen Schwierigkeiten. Das ist in diesem Punkt nicht anders. Der BGH hatte sich im März dieses Jahres mit der Abgrenzung zwischen beendetem und unbeendetem Versuch eingehend auseinandergesetzt. Der Beschluss ist für Examenskandidaten lesenswert und lehrreich (BGH, Beschluss v. 22.03.2017 – 5 StR 6/17).

LG Würzburg | Freiheitsstrafe wegen Hetze im Internet

Hetze im Internet kann zu Freiheitsstrafen führen: Das Landgericht Würzburg verurteilte am 17.10.2016 einen mehrfach vorbestraften Mann aus Unterfranken zu eineinhalb Jahren Freiheitsstrafe. Der Angeklagte hatte in einem sozialen Netzwerk gegen Flüchtlinge, Ausländer und Juden gehetzt. Die Strafe wurde nicht zur Bewährung ausgesetzt. Lediglich die Haftdauer setzte das Landgericht als Berufungsgericht herab. Das Amtsgericht Kitzingen hatte den Mann in 1. Instanz noch zu zwei Jahren und drei Monaten verurteilt. Berichten zufolge, die offensichtlich dem Nachrichtenmagazin >>Spiegel<< —Weiterlesen—

Amtsgericht Düsseldorf | Beleidigung im Internet ist strafbar

Beleidigungen im Internet sind strafbar. Das Internet ist kein rechtsfreier und kein anonymer Raum. Auch Jugendliche und Heranwachsende sollten sich darüber bewusst werden, dass beleidigende Äußerungen in Foren, auf Profilen sozialer Netzwerke und auch sonst überall im Internet rechtswidrig sind.  Dementsprechend konsequent verurteilte das Amtsgericht Düsseldorf eine 14-jährige Schülerin  wegen Beleidigung zur Ableistung von 20 Arbeitsstunden (AG Düsseldorf, Urteil vom 07.06.2016 – 137 Ds -70 Js 1831/16–63/16). Der Sachverhalt: Die zum Tatzeitpunkt 14-jährige Jugendliche Angeklagte wuchs —Weiterlesen—

BGH | neue Grenzwerte für „nicht geringe Menge“ bei Legal-Highs

BGH setzt Grenzwerte für „nicht geringe Menge“ bei Legal-Highs fest: Der BGH legte in seinem Urteil vom 14.01.2015 Grenzwerte für die Annahme einer „nicht geringen Menge“ bei synthetischen Cannabinoiden (Legal-Highs) in Kräutermischungen fest (BGH, Urteil vom 14.01.2015 – 1 StR 302/13). Diese Entscheidung schafft zum einen Klarheit darüber, wann das Kriterium der „nicht geringen Menge“ erfüllt ist. Zum anderen haben diese Festsetzungen erhebliche Relevanz für das zu erwartende Strafmaß.  So wird durch diese Festsetzungen bestimmt, wann die —Weiterlesen—